04.01.2016RSS Feed

"Grüne" fordern effizienten Umgang mit Ressourcen

(hib/SCR) - Mit zusätzlichen Steuern und Abgaben soll in Deutschland Ressourcenverschwendung nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einhalt geboten werden. Die Grünen fordern unter anderem die Erhebung einer Primärrohstoffsteuer und die Einführung einer Ressourcenabgabe für Verpackungen und Produkte. Letztere soll auf den ökologischen und sozialen (Folge-)Kosten der Gewinnung der enthaltenen Rohstoffe basieren, heißt es in einem Antrag der Fraktion (18/7047). Die Abgabe soll zweckgebunden für Ressourceneffizienzmaßnahmen eingesetzt werden und als ökologisch orientierter Innovationsanreiz wirken.

Anm. d. Red.: Grundsätzlich ist der Ansatz, Ressourcen zu schonen, nicht schlecht. Ob die Einführung von Steuern der richtige Weg ist, wird von vielen Experten bezweifelt. Effektiver sei eine Optimierung des Ressourceneinsatzes. Das könnte aber auch dazu führen, dass dann andere grüne Themen auf den Prüfstand kommen, wie z.B. der Ökolandbau, der unter Ökoeffizienzgesichtspunkten (noch) schlechter abschneiden soll, als der moderne Landbau.
Der Antrag leidet derzeit auch unter der Diskussion einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen unter mehr als 1.000 Deutschen im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft. Danach sollen 53 Prozent der Grünen-Wähler jährlich ein Flugzeug nutzen - und das gerne. Auch aktuelle Veröffentlichungen zum Nutzen sog. Ökohäuser trägt u.U. nicht unbedingt zur Glaubwürdigkeit einer neuen grünen Forderung bei?

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